Dort fanden die Einsatzkräfte rund 2.800 E-Zigaretten und rund 6.400 Zigaretten. Auf keiner der Verpackungen waren deutsche Steuerzeichen angebracht, die eine ordnungsgemäße Versteuerung belegen konnten. Nach ersten Berechnungen beläuft sich der Steuerschaden auf rund 22.500 Euro.
Der Zoll stellte sämtliche aufgefundene Waren sicher und beschlagnahmte sie als Beweismittel. "Der Fall zeigt, dass der Zoll auch im Rahmen routinemäßiger Kontrollen konsequent gegen Verstöße im Bereich Verbrauchsteuern vorgeht." erklärt Tanja Ackermann, Pressesprecherin des Hauptzollamts Darmstadt. "Unversteuerte Tabakwaren und E-Zigaretten schaden nicht nur dem Staat, sondern können insbesondere für die Endverbraucher gesundheitliche Risiken bergen. Der Zoll wird solche Verstöße weiterhin konsequent verfolgen."
Gegen den Fahrzeugführer wurde ein Steuerstrafverfahren wegen des Verdachts der Steuerhinterziehung eingeleitet.
Zusatzinformation
Der mit dem Tabaksteuermodernisierungsgesetz zum 1. Juli 2022 neu eingeführte Steuergegenstand "Substitute für Tabakwaren" umfasst auch "Zutaten" wie Substitute für E-Zigaretten und Liquids (Glyzerin oder Aromen sowie deren Mischungen) zur Selbstherstellung von Wasserpfeifentabak. Auch diese müssen versteuert und mit Steuerzeichen versehen sein.
