Nebenparlamente

Um den Anliegen der Menschen in den heutigen Ortsteilen optimal gerecht zu werden, erscheint ein Ortsbeirat schon allein deshalb sinnvoll, um wichtige Daten von den örtlichen Gegebenheiten in die Beratungen einzubringen. Gerade in großen Flächengemeinden mit zahlreichen Ortsteilen ist dies unverzichtbar, weil im ungünstigen Fall Ortsparlamentarier aus dem Ortsteil B nicht besonders gut mit den Befindlichkeiten im Ortsteil A vertraut sind,

Nicht ohne Grund hingegen kritisiert der Bund der Steuerzahler (BdSt) Hessen regelmäßig zu groß dimensionierte Magistrate und Gemeindevorstände in hessischen Kommunen. Die Kritik richtet sich dagegen, dass politische Kompromisse (Proporzdenken) oft zu einer unnötigen Vergrößerung dieser Gremien führen, was die Steuerzahler durch höhere Kosten belastet. Bei den „Hauptamtlichen“ hat es bislang im Main-Kinzig-Kreis keinen besonders zu erwähnenden Zuwachs gegeben, wohl aber sind die ehrenamtlichen Gemeindevorstände und Magistrate in den vergangenen Jahren immer wieder ausgeweitet worden. Ob dies das Regieren und Verwalten leichter macht, sei einmal dahingestellt.

Für die genannten Gremien gibt es keine klare Obergrenze bezüglich der Anzahl ihrer Mitglieder. Somit präsentieren sich einige Magistrate und Gemeindevorstände sozusagen als „Nebenparlamente“. In Gelnhausen gibt es aktuell neben dem hauptamtlichen Bürgermeister 14 ehrenamtliche Stadträte. Bei 37 Stadtverordneten eine bemerkenswerte Anzahl. Eine stattliche Größe hat auch der Kreistag des Main-Kinzig-Kreises. Obwohl die Stadt Hanau mittleerweile nicht mehr dem Kreis angehört und mithin keinen einzigen Kreistagsabgeordneten mehr entsendet, wurde die Zahl der Kreistagssitze nicht reduziert. Auf Basis der Hessischen Landkreisordnung ist es möglich, freiwillig den Kreistag für die Zukunft zu verkleinern. Hierzu kann die Mitgliederzahl in der Hauptsatzung des Kreises bis spätestens zwölf Monate vor Ablauf der Wahlzeit geändert werden. Das wäre für die Zukunft sicherlich eine Überlegung, deren Prüfung sich lohnt.

Zum Autor

Im Jahre 1971 startete Hans-Jörg Vogler (75) als nebenberuflicher Vereinsberichterstatter seine journalistische Karriere. Nach Stationen als Redaktionsleiter und Publizist mehrsprachiger, internationaler Kundenmagazine sowie als Autor von mehreren Büchern ist der gelernte Redakteur als "Freier Autor" aktiv. Von 1977 bis 2001 gehörte Vogler - mit einer kurzen Unterbrechung - als CDU-Abgeordneter dem Main-Kinzig- Kreistag an und war zehn Jahre lang CDU-Fraktionsvorsitzender in Erlensee. Partei und aktiver Politik hat er vor mehr als 20 Jahren den Rücken gekehrt. Er lebt heute mit seiner Familie in Biebergemünd.