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Deutschland braucht jetzt einen politischen Kurswechsel

Deutschland braucht jetzt einen politischen Kurswechsel

Einen politischen Kurswechsel in Deutschland fordert VORSPRUNG-Leser Klaus Reuter, ehemaliger Bürgermeister von Großkrotzenburg, in seinem Leserbrief.

"13.5.2026; Deutschland steht an einem Punkt, an dem viele Bürger mit wachsender Sorge auf die politische Entwicklung im Land blicken. Die wirtschaftliche Dynamik ist spürbar schwächer geworden, viele Unternehmen verschieben Investitionen, Handwerksbetriebe kämpfen mit steigenden Kosten, immer neuen Auflagen und langwierigen Verfahren. Konkurse von Unternehmen haben dramatisch zugenommen. Zugleich wächst in weiten Teilen der Bevölkerung das Gefühl, dass der Staat zwar immer mehr ankündigt, aber immer weniger zügig umsetzt.

Genau darin liegt das eigentliche Problem: Es fehlt an klarer politischer Führung.

Ein Jahr nach dem Amtsantritt von Friedrich Merz stellt sich nüchtern die Frage, ob die Bundesregierung den Erwartungen gerecht geworden ist. Viele Menschen hatten gehofft, dass nach Jahren politischer Reibungsverluste ein neuer Kurs der Entschlossenheit, der Ordnung und der wirtschaftspolitischen Vernunft erkennbar würde. Doch diese Erwartung hat sich bislang nicht erfüllt.

Statt eines kraftvollen Aufbruchs erleben Bürger, Unternehmen und Kommunen vielerorts eine politische Realität, die von Zögern, Abwarten und unklaren Prioritäten geprägt ist. Wichtige Entscheidungen werden vertagt. Notwendige Strukturreformen kommen nur schleppend voran. Die Bürokratie wächst weiter, Planungs- und Genehmigungsverfahren bleiben kompliziert, und bei vielen zentralen Zukunftsfragen fehlt die erkennbare politische Handschrift.

Gerade in wirtschaftlich angespannten Zeiten ist das gefährlich. Denn Vertrauen entsteht nicht durch Ankündigungen, sondern durch sichtbares Handeln. Viele Menschen erleben inzwischen ganz konkret, was politische Unsicherheit bedeutet. Der Mittelstand wird belastet, Investoren werden vorsichtig, Kommunen stoßen an finanzielle Grenzen, Infrastrukturprojekte dauern zu lange, und selbst dort, wo der Wille zu investieren vorhanden ist, scheitert vieles an Verwaltungshemmnissen und mangelnder Prioritätensetzung.

Das ist keine Randerscheinung. Es betrifft die Wettbewerbsfähigkeit unseres Landes. Deutschland braucht in einer solchen Lage keinen Regierungsstil, der Probleme verwaltet. Deutschland braucht politische Führung, die entscheidet, Verantwortung übernimmt und auch bereit ist, Konflikte auszutragen. Genau deshalb gehört die personelle Frage offen auf den Tisch.

Markus Söder hat in den vergangenen Jahren gezeigt, dass er politische Themen nicht nur benennt, sondern sie sichtbar und mit Nachdruck vertritt. Er ist präsent, er formuliert klar, und er versteht, dass politische Führung auch darin besteht, Orientierung zu geben. Man kann über einzelne Positionen streiten. Das gehört zur Demokratie. Aber man kann schwer bestreiten, dass er Führungswillen, politisches Gespür und Durchsetzungskraft besitzt.

Und genau diese Eigenschaften werden auf Bundesebene derzeit dringend gebraucht.

Die Bürger erwarten zu Recht, dass Politik wieder handlungsfähig wird. Sie erwarten Klarheit in der Wirtschafts- und Energiepolitik. Sie erwarten Verlässlichkeit bei Investitionen. Sie erwarten eine Verwaltung, die schneller arbeitet. Und sie erwarten eine Regierung, die Probleme nicht endlos beschreibt, sondern endlich löst. Wenn diese Erwartungen dauerhaft unerfüllt bleiben, verliert Politik ihre Glaubwürdigkeit.

Deshalb sollte die CDU Deutschland jetzt den Mut haben, die Lage ehrlich zu bewerten. Es geht nicht um persönliche Eitelkeiten, nicht um parteitaktische Machtspiele und auch nicht um kurzfristige Schlagzeilen. Es geht um Verantwortung für das Land. Wer in einer schwierigen Zeit Regierungsverantwortung trägt, muss Ergebnisse liefern. Wer das nicht schafft, darf die notwendige Debatte über personelle Konsequenzen nicht scheuen.

Darum halte ich es für richtig, die Frage offen zu stellen: Ist Friedrich Merz noch der Richtige an der Spitze der Bundesregierung? Wenn es ihm nicht gelingt, Deutschland rasch neue Richtung, mehr Stabilität und mehr politische Durchsetzungskraft zu geben, dann sollte er Platz machen. Markus Söder, derzeit Bayerischer Ministerpräsident, sollte bereit sein, Verantwortung in Berlin zu übernehmen.

Deutschland braucht jetzt keine Verwaltung des Stillstands. Deutschland braucht einen politischen Kurswechsel und eine Führung, die wieder Vertrauen schafft."

Klaus Reuter
Bürgermeister a.D.
Großkrotzenburg

Hinweis der Redaktion: Die Redaktion behält sich vor, Leserbriefe zu kürzen oder nicht zu publizieren. Online eingesandte Leserbriefe werden nicht direkt veröffentlicht, sondern zuerst von der Redaktion geprüft. Leserbriefe sind immer mit dem Namen und der Anschrift des Autors zu versehen und spiegeln die Meinung des oder der Autoren wider. Die E-Mail-Adresse zur Einsendung von Leserbriefen lautet info@vorsprung-online.de.

Kommentare

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Heinz Bohlender
10 stunden vor
Wenn der wirtschaftliche Kern erst einmal verschwunden ist, bleibt ein Staatsapparat zurück, der sich selbst nicht mehr tragen kann. Eine gigantische öffentliche Verwaltung, ein teurer Sozialstaat und ein extrem überlastetes Gesundheitssystem wurden auf der Annahme aufgebaut, dass eine boomende Industrie die Rechnungen für immer bezahlen wird. Brechen diese Einnahmen weg, bleibt das System auf dem Papier zwar bestehen, verliert aber seine Überlebensfähigkeit. Es kommt zu einem Prozess, der stark an den Zusammenbruch der DDR oder an die Nachkriegszeit erinnert: Ein unaufhaltsamer Ausverkauf beginnt. Internationale Investoren sichern sich die verbliebenen Rosinen wie High-End-Patente und exklusive Technologien. Der große, unrentable Rest wird sich selbst überlassen. Ehemalige Kernregionen der Industrie verfallen, während Regionen, die ohnehin stets von Verwaltung und Tourismus lebten, auf niedrigem Niveau vorerst stagnieren.
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0
W̷i̸n̵s̷t̵o̴n̸
10 stunden vor
zitiere Heinz Bohlender:
Ein unaufhaltsamer Ausverkauf beginnt. Internationale Investoren sichern sich die verbliebenen Rosinen wie High-End-Patente und exklusive Technologien.


Da wird nichts Verkauft, denn Deutschland Verschenkt seine Infrastruktur lieber an die Ukraine.
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2
Heinz Bohlender
10 stunden vor
Die Entropie der Wirtschaft und der irreversible Epochenbruch
Selbst die Hoffnung auf eine rasche politische Wende bei kommenden Wahlen greift ins Leere, da sie die Gesetze der wirtschaftlichen Entropie ignoriert. Destruktion verläuft immer rasanter als Konstruktion. Es erfordert Jahrzehnte, um hochkomplexe Lieferketten, industrielles Know-how und globale Netzwerke aufzubauen, aber nur wenige Jahre ideologischer Fehlsteuerung, um sie zu vernichten. Wenn in drei Jahren womöglich neue politische Kräfte die Regierungsverantwortung übernehmen, die das Ruder radikal herumreißen möchten, prallen sie auf eine verbrannte Erde. Ein globaler Konzern, der heute Milliarden in texanische oder asiatische Werke investiert, reißt diese nicht wieder ab, nur weil sich in Berlin die Rhetorik ändert. In der Zeit, die Deutschland bräuchte, um nur einen Bruchteil seiner Wettbewerbsfähigkeit wiederherzustellen, ziehen andere Nationen technologisch uneinholbar davon. Der angerichtete strukturelle Schaden ist gewaltig und dürfte das Land für die nächsten 150 bis 200 Jahre prägen. Es ist der gnadenlose, aber logische Abstieg einer ehemals führenden Industrienation in die unwiderrufliche wirtschaftliche Bedeutungslosigkeit.
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3
W̷i̸n̵s̷t̵o̴n̸
Gestern
Wow, zumindest mal kein Beitrag, der darauf abzielt, dass die AfD, der Russe, der Ami oder sonst irgendwer an dem Chaos schuld ist.

Zitat:
Markus Söder hat in den vergangenen Jahren gezeigt, dass er politische Themen nicht nur benennt, sondern sie sichtbar und mit Nachdruck vertritt.
Markus Söder ist genau so ein Wendehals wie der Bundeskanzler.
Heute so, morgen so.
Das zieht sich durch die komplette Laufbahn und ist mittlerweile nur noch unglaubwürdig.

Die CDU/CSU, SPD, Grün oder Links können Deutschland nicht retten.
Jahrzehnte waren diese Parteien am Regieren und haben das angerichtet, was heute vorhanden ist.
Man kann mit den Parteien, die alles Zerstört haben, das nicht mehr aufbauen.

Die Glaubwürdigkeit und das Vertrauen sind weg, und sie winden sich von einem Tag zum nächsten.
In den Medien wird irgendwelche Schwachsinn erzählt, dies und das ist besser oder wurde gemacht.
Aber nichts hat sich verändert, und es ist alles nur schlechter geworden.

Und, um Himmels willen, mit Markus Söder als Kanzler würde sich Absolut nichts zum Besseren verändern.
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4
Und weiter?
Gestern
Die CDU/SPD-Koalitionen sind Zwangsgemeinschaften mit wenigen Gemeinsamkeiten. Daran wird ein Markus Söder nichts ändern, der von Wüst, Günther, Kretschmer et al. ausgebremst wird. Söder wäre schneller wieder in München als er nach Berlin gefahren ist. Wir wollen Söders Coronamaßnahmen nicht vergessen: überzogen, intransparent, herrschsüchtig, schädlich.

Wer von der Koalition mehr als das Dauerpatt erwartet hat, ist von politischem Alzheimer besessen. Die FDP hat sich selbst gerichtet. Die CDU würde an einer Koalition mit der AfD zerbrechen. Eine Koalition würde sowieso ähnlich wie in Österreich enden. Solange das Parteiensystem in dieser Form besteht müssen wir uns an das Gewürge in Berlin nach dem Vorbild Österreichs gewöhnen. Merz ist nicht das Problem, er ist das sichtbare Symptom.
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6
Ruffty
Gestern
Solange die CDU sich von linken Parteien abhängig macht und sich in eine ideologische Sackgasse manövrieren lässt, wird sie stetig weiter in mehrfacher Hinsicht verlieren. Bis sie in der politischen Bedeutungslosigkeit landet. Friedrich Merz sollte sich als erstes dringend von Lars Klingbeil und seiner sterbenden SPD trennen. Dieser übertrifft in seiner verantwortungslosen Unfähigkeit sogar noch Annalena Bärbock und Robert Habeck.
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Hätteesgernschönhier
Gestern
Die Parteipolitik, die sämtliche Parteien in den letzten Jahren betrieben, hat uns dahin geführt, wo wir heute stehen. Die sind keine Lösung, die sind das Problem.
Leider sehe ich sonst auch niemanden, dem man das Wohl Deutschlands in die Hände legen könnte. Es ist als Wähler fatal, aber es nutzt auch nichts, immer wieder zu hoffen und immer wieder zu sehen, dass doch nur an die eigene Kaste, die eigene Partei und die eigenen Futtertröge gedacht wird. Schlimm.
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4
Heinz Bohlender
Gestern
Wow, welch eine klare Ansage.

Bei allem Respekt erlaube ich mir allerdings anzumerken, dass parteiübergreifend kritische Stimmen erst dann zu vernehmen sind, wenn deren politische Karriere zu Ende ist, bzw. sich dem Ende nähert. Zu viele in der CDU haben die desaströse Politik von Angela Merkel mitgetragen, ihre eigene Karriere war ihnen wichtiger.
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1
Hans
11 stunden vor
Was war desaströs bei Angela Merkel? Was davon wird besser? Wie genau?
Der Hass auf Migranten, Bedürtige, Rentner ist widerlich. Er schafft und verschärft Probleme in unserem Gemeinwesen.
Viel Vertrauen wurde zerstört durch leere Versprechen, die keiner halten wollte oder konnte. Der Wähler wollte sie gerne hören - und hat sie mehrheitlich auch gewählt. Da darf er sich nicht beschweren, wenn die Stunde der Wahrheit kommt.
Wir brauchen ehrliche Politik mit klaren, zukunftsorienterten Zielen. Dahinter müssen sich notgedrungen verschiedene Parteien vereinen, auch wenn sie sich nicht mögen. Weiter am Falschen festhalten hilft allenfalls vorübergehend. Und dann? Es geht um uns, unsere Nachkommen, unser Land. Nicht um persönliche Befindlichkeiten und Karrierewünsche.
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Hätteesgernschönhier
10 stunden vor
Hass auf Migranten ist in ihrer Wahrnehmung völlig überzogen. Die Bürger haben eigene Sorgen, mit denen soe alleine gelassen werden. Stattdessen lädt diese Regierung und die vorgehenden jedes weitere Problem auf des Bürgers Schultern. Und leistet sich gleichzeitig bedingungslose Wohlfahrt für massenhaft Nichtbürger. Das muss man nicht gut heißen. Deshalb hasst man nicht Migranten.
Allerdings führen metzelnde Akteure aus dieser Gruppe natürlich die volle Ablehnung auf sich. Eine gesunde Reaktion einer Gesellschaft, die sich nicht selbst schaden möchte.
Ich behaupte, so etwas muss man nur in Deutschland ERKLÄREN. Weil wir selbstzerstörerische Anteile in der Gesellschaft haben, die uns gerne in der Aufopferungsrolle festsetzen wollen.
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Heinz Bohlender
11 stunden vor
Warum unterstellen Sie "Hass auf Migranten, Bedürtige (sic), Rentner" ?

Ja, nicht nur ich halte die von Merkel initiierte Migrationspolitik für desaströs. "Hasse" ich deswegen Migranten?

Was soll das?

Ach so, den Atomausstieg halte ich ebenfalls für desaströs. Wen muss ich denn da "hassen"?
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Wolfram
10 stunden vor
Zitat:
Ja, nicht nur ich halte die von Merkel initiierte Migrationspolitik für desaströs.
Das Desaster bestand bereits und war die Ursache für die Aufnahme so vieler Geflüchteter.
In Syrien waren die Menschen den Gräueltaten des IS und den Fassbombenangriffen des Regimes und seiner russischen Unterstützer ausgesetzt.
In Ungarn wurden Geflüchtete mit offener Feindseligkeit empfangen und menschenunwürdig behandelt.
Diese Menschen aufzunehmen war ein Akt gelebter Mitmenschlichkeit und hat Deutschland in aller Welt zu hohem Ansehen verholfen.
Ich hatte in dieser Zeit einigen Kontakt zu Kanadiern, die mir berichteten, mit welcher Bewunderung das in ihrem Land aufgenommen wurde und die sich dafür aussprachen, dass sich ihre Regierung ähnlich hilfsbereit zeigt.
Hier gab es einen Moment, wo ich stolz war, ein Deutscher zu sein.

Das alles wird heute in den Dreck gezogen und die Menschen, egal wie wertvoll der Beitrag ist, den sie inzwischen zum Gelingen unseres Gemeinwesens leisten, werden wie schädlicher Ballast beschrieben, den man so schnell wie möglich loswerden muss.

An der Spitze dieser in meinen Augen menschenfeindlichen Kampagne steht die AfD, die sich angeblich für abendländische Werte einsetzt, diese aber bekämpft, sobald sie sich im Handeln der politisch Verantwortlichen niederschlagen.
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2
W̷i̸n̵s̷t̵o̴n̸
9 stunden vor
zitiere Wolfram:
Diese Menschen aufzunehmen war ein Akt gelebter Mitmenschlichkeit und hat Deutschland in aller Welt zu hohem Ansehen verholfen.
Ich hatte in dieser Zeit einigen Kontakt zu Kanadiern, die mir berichteten, mit welcher Bewunderung das in ihrem Land aufgenommen wurde und die sich dafür aussprachen, dass sich ihre Regierung ähnlich hilfsbereit zeigt.
Hier gab es einen Moment, wo ich stolz war, ein Deutscher zu sein.


Du verwechselst den Ruf "Die nehmen alles und jeden auf, und Haben Geld für jeden" mit "Ansehen"

Und hierbei nun Kanada zu erwähnen ist wirklich lächerlich.
Schonmal gesehen, welche Einwanderungspolitik Kanada hat, und wie die mit Menschen ohne Papiere umgehen?

Vermutlich war ihr Kontakt zu Kanada ein Vertreter der Linksgrünen Woken Gesellschaft und ist kein maß der dinge oder als Minderheit irgendwie relevant.
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