Zur Strategie für die Bundeswehr

"Mit der Vorstellung des Ausbauplans der Bundeswehr zur stärksten konventionellen Armee (Motto: auch hier wieder die Führung übernehmen) in Europa durch Verteidigungsminister Pistorius und die Kräfte, die ihm Beifall zollen, mit dem Ziel der Erhöhung der Truppenstärke auf 460.000 Soldaten und der militärischen Fähigkeiten in drei Phasen, wird ein Akt umgesetzt in gigantischen Dimensionen, wie es ihn seit Ende des Zweiten Weltkrieges nicht gegeben hat, und dies in einer Zeit höchster Bedrohungen infolge globaler Aufrüstungen, die genau dazu geführt haben, was als Abschreckungspolitik gepriesen wird, aber zu nichts anderem als Eskalation von Hochrüstung auf allen Seiten geführt hat. Er richtet sich, so die Erläuterungen, vor allem gegen Russland, ein Land mit Streitkräften, denen es auch im fünften Jahr nicht gelungen ist, den Krieg gegen die Ukraine zu gewinnen und das nach Einschätzung hoher, auch deutscher, Militärs in seinen Kräften ausgehöhlt und ausgeblutet ist. Nach ominösen Berechnungen soll Russland ja 2019 über ganz Resturopa herfallen.

Nun aber ist in krasser Weise das eingetreten, was im Juni 2025 der Friedensaufruf des SPD-Kreises um die ehemaligen Spitzenpolitiker Mützenich und Stegner befürchtet haben: Die Verschärfung der Linie einer Hochrüstungspolitik der BRD und in Europa (damals unter Schulz noch deutlich weniger offensiv) und die Abkehr von Rüstungskontrolle, Diplomatie und Verständigung. Ihr Parteigenosse Pistorius bezeichnet dies hämisch als Realitätsverlust und hat mit dafür gesorgt, dass konservative wie reaktionäre Kreise Mützenich und Segner kalt gestellt haben. Realitätsverweigerung ist, nebenbei bemerkt, zu glauben, dass Deutschland bei solchem Kraftakt, wie Pistorius ihn fordert, jemals aus der wirtschaftlichen und haushaltstechnischen Misere wir herausfinden können."

Jörg Sternberg
Hanau

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