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Ausschüsse im Kreistag: AfD geht leer aus

Ausschüsse im Kreistag: AfD geht leer aus

Mit Unverständnis nimmt die AfD-Fraktion im Main-Kinzig-Kreis das Ergebnis der Wahlen zu den Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden der Kreistagsausschüsse zur Kenntnis. Dazu äußert sich der Vorsitzende der Partei im Kreistag: „Das war ein Schlag ins Gesicht der Wähler, die einen echten Politikwechsel wollten. Bei der Kommunalwahl hat jeder fünfte Wähler der AfD seine Stimme gegeben. Dieses Ergebnis ist Ausdruck eines klaren Wählerauftrags und der Forderung nach einem Schluss mit dem ‚Weiter so‘", erklärte Jürgen Mohn.

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Und weiter: "Obwohl wir für sämtliche Ausschussvorsitze sowie für die Stellvertreterpositionen qualifizierte Kandidaten vorgeschlagen hatten, fand keiner dieser Vorschläge eine Mehrheit. Es zeigt sich wieder einmal, dass es den Wahlverlierern wichtiger ist, sich an Posten und Funktionen zu klammern, anstatt die Botschaft der Wähler ernst zu nehmen. Gerade bei der SPD, die auf dem Weg ist, bundesweit nur noch einstellige Wahlergebnisse zu erzielen, ist keine Lernkurve zu erkennen. Sie verteidigt mit allen Mitteln bestehende Machtstrukturen – ein aus unserer Sicht fatales Signal an die Bürger. Besonders kritisch bewerten wir das Verhalten der Parteien, die öffentlich stets von Vielfalt, Demokratie und Teilhabe sprechen, gleichzeitig aber nicht bereit sind, den politischen Wettbewerb zu akzeptieren. Die Altparteien beschädigen wieder einmal das Vertrauen in demokratische Prozesse. Es ist ein weiteres Beispiel dafür, dass Teile des politischen Establishments noch immer Schwierigkeiten haben, den demokratisch geäußerten Willen der Bürger anzuerkennen. Demokratie bedeutet, Wahlergebnisse zu akzeptieren und allen demokratisch gewählten Kräften eine faire Beteiligung an der politischen Arbeit zu ermöglichen. Gerade deshalb werden wir jetzt die Ärmel hochkrempeln und unsere politische Arbeit im Kreistag konstruktiv, kritisch und konsequent fortführen. Wer glaubt, die AfD durch Ausgrenzung aus Führungsfunktionen schwächen zu können, wird genau das Gegenteil erreichen.“

 

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Kommentare

14
Lena-Sophie K.
6 tage vor
Man sieht also, unsere Demokratie funktioniert, noch....
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14
Graf Arco
6 tage vor
"Isch begriesse und begligwinsche Sie zom vierzischsten Jahresdooch der deitschn demokrotischn Rebublieek."
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15
W̷i̸n̵s̷t̵o̴n̸
6 tage vor
zitiere Lena-Sophie K.:
Man sieht also, unsere Demokratie funktioniert, noch....


Richtig, "eure Demokratie", denn mit der echten Demokratie hat das nichts zu tun!
Mal schauen, wie eure Demokratie in Sachsen-Anhalt funktionieren wird, um den Wählerwillen ein weiteres mal zu ignorieren!
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16
Stefan
1 woche vor
Diese Undemokraten, die im Kreistag sitzen, sind aus meiner Sicht als Demokrat absolut verachtenswerte Gesellen, die sich den "Staat zur Beute gemacht" (Zitat: Bundespräsident Richard von Weizsäcker) haben und ihn unter sich aufteilen. Demokratie habe ich im Schulbuch anders gelehrt bekommen.
Es ist einfach nur widerlich, was Sie - die Altparteien CDU, SPD, Grüne, Linke, Freie Wähler - im Kreistag dort untereinander als abgehobene "Edeldemokraten" treiben.
Selbstverständlich stört die AFD die Altparteien am Trog der Posten und Stellen im Kreistag und im Landratsamt, die auch gerne nach Parteibuch besetzt werden.
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10
huga
1 woche vor
Machen wir wieder auf Mitleid?
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15
Ruffty
1 woche vor
Da der Schuh nur andersherum passt, solltest du ihn dir vielleicht anziehen : Wer ständig wie die Etablierten 20-25% der Wähler einfach missachtet und übergeht, wird dafür mittelfristig die Quittung an der Wahlurne bekommen. Man könnte auch sagen die Altparteien betteln darum; abgewählt zu werden. Das Aufzeigen von Missständen "unserer Demokratie" heischt nicht nach Mitleid.
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17
D.A.
1 woche vor
Bei den Altparteien herrscht Angst blanke Angst!
Mit Ignoranz erhalten sich die Wahlverlierer ihre Macht und sichern sich so ihre Pfründe.
Die Verlierer Rotten sich zusammen im großen wie im kleinen wehn interessiert da schon was der Wähler möchte !
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16
Ruffty
1 woche vor
Es wird Zeit, die Erwartungen der SED 2.0 zu erfüllen.
Keine Kompromisse mit den korrupten Altparteien mehr.
Wer diese künftig noch wählt macht sich mitschuldig, die Zukunft unserer Kinder und Enkel am Ramschtisch der EU veräussert zu haben. Die UNO hat erst kürzlich dieser völlig unfähigen sogenannten Regierung die Grenzen aufgezeigt. Machen wir es ihr gleich.
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14
Igor Merler
1 woche vor
zitiere Ruffty:
Es wird Zeit, die Erwartungen der SED 2.0 zu erfüllen.
Keine Kompromisse mit den korrupten Altparteien mehr.
Wer diese künftig noch wählt macht sich mitschuldig, die Zukunft unserer Kinder und Enkel am Ramschtisch der EU veräussert zu haben. Die UNO hat erst kürzlich dieser völlig unfähigen sogenannten Regierung die Grenzen aufgezeigt. Machen wir es ihr gleich.


Und Putin hat die AfD ganz doll lieb.
Und die AfD hat Putin auch ganz doll lieb.

Wohl dem der in Deutschland noch Russisch in der Schule gelernt hat.

Die AfD ebnet den Weg für SED2.0.
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15
Ruffty
1 woche vor
Mit ideologischen Verwandtschaften haben Sie es wohl nicht so ?
Die einen unterstellen der AfD eine ideologische Nähe zur NSDAP, Sie unterstellen ihr eine Nähe zur SED. Ja was denn nun ?
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12
Klaus Meinhard
6 tage vor
Der scheinbare Widerspruch erklärt sich durch die Trennung von Innenpolitik (NSDAP-Nähe) und Außenpolitik (SED-/Russland-Nähe):
Nähe zur NSDAP (Ideologie): Wird ihr wegen ihres völkischen Nationalismus (Wer ist deutsch?), einer teils historisch belasteten Rhetorik und der gezielten Herabwürdigung demokratischer Institutionen unterstellt.
Nähe zur SED / Russland (Geopolitik): Wird ihr wegen ihrer strikt anti-westlichen Haltung (gegen USA und NATO) und ihrer ausgeprägten Russlandnähe vorgeworfen. Die AfD fordert ein Ende der Sanktionen und der Ukraine-Hilfen, was der historischen Treue der SED zu Moskau ähnelt.
Das Bindeglied (Hufeisentheorie):
In der Politikwissenschaft gilt: Die extremen Ränder (Rechtsaußen und Linksaußen) ähneln sich oft in ihrer Radikalität, ihrer Ablehnung des Systems und ihrer Sehnsucht nach einem autoritären Staat. Die AfD verbindet rechtsextreme Gesellschaftsbilder mit einer pro-russischen Außenpolitik.
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13
Ruffty
6 tage vor
Diese Erklärung erinnert mich irgendwie an die Beweisführung der Regierung, daß Nordstream2 durch die Russen gesprengt worden ist. Daß jeder Messertäter mit orientalischem Hintergrund ein Geistesgestörter ist, der dringend unserer Pflege und Fürsorge bedarf. Daß Angriffe auf Juden und Synagogen heute hauptsächlich durch Glatzköpfe mit Springerstiefeln durchgeführt werden. Daß Links und Grün gut ist und Rechts grundsätzlich schlecht. Dass der böse weiße Mann für alles Elend in der 3.Welt verantwortlich ist und ähnlicher Unfug. Bla bla bla
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14
Graf Arco
6 tage vor
So viel Nonsens, Lug und Trug hinter einem Riesenhaufen aufgeblähter Wörter.
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13
Klaus Meinhard
6 tage vor
Graf Arco steigt also geistig schon bei Schulstoff der 7. Klasse aus.
Und auch so viele Wörter.
Schrecklich.

Die Generation Bild-Zeitung ist also mit mehr als 15 Wörtern schon überfordert.

Armes Deutschland.
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13
Graf Arco
6 tage vor
Genauso kennt man die Genossen: Alle blöd außer uns. Die Art von großkotziger Überheblichkeit, die euch bald ganz gewaltig auf die Füße fallen wird. Nur weiter so !
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12
Klaus Meinhard
6 tage vor
Zitat:
So viel Nonsens, Lug und Trug hinter einem Riesenhaufen aufgeblähter Wörter.
Wer auf einen sachlichen Beitrag mit dieser Bemerkung kommt, hat kein Interesse an einer Konversation. Er möchte einfach nur wie ein Pubertierender in seiner schlechten Phase alles doof finden - außer sich selbst.
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14
W̷i̸n̵s̷t̵o̴n̸
6 tage vor
Hey Klaus, wäre es nicht ein völlig verrückter Gedanke, die ganzen Lügen und Falschbehauptungen vorher irgendwie zu begründen oder, Gott bewahre, mit Fakten zu belegen?

zitiere Klaus Meinert:
Wenn sich die AfD oberen Putin anbiedern und damit die Interessen und Souveränität Deutschlands verraten .. dann verraten diese ihre (angeblichen) Werte, denken nicht an die Konsequenzen … und ziehen den größtmöglichen Vorteil für sich raus.


Diese wilden Behauptungen wirken ja, als wären sie nachts von einem gelangweilten Praktikanten zusammengewürfelt worden.
Gibt es eine Quelle für diese Gespinste?

Oder gibt’s dazu wieder keine Antwort und man produziert hier einfach weiter heiße Luft im Akkord?
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14
Klaus Meinhard
6 tage vor
Oh … wollen Sie sich wirklich auf das für Sie ungewohnte Terrain einer Diskussion mit Fakten begeben?

Respekt, so kennen wir Sie hier ja gar nicht.

Dann legen Sie doch mal vor um zu beweisen, dass Sie nicht wehrlos ins Rennen gehen:

Zitat:
Richtig, "eure Demokratie", denn mit der echten Demokratie hat das nichts zu tun!


Dazu bitte mal Fakten.
Bis hier hin ist das erstmal eine haltlose Lüge.
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13
W̷i̸n̵s̷t̵o̴n̸
6 tage vor
So so.. auf eine Frage antwortet man jetzt also mit einer Gegenfrage.
Und wenn man Belege für die Aussagen der letzten Tage verlangt, kommt, Überraschung, noch eine Gegenfrage.

Aber gut…

Zur Demokratie gehören ja angeblich Dinge wie Meinungsfreiheit und Reisefreiheit.
Zwei Beispiele, die in eher wie Sammlerstücke wirken.
Wer in den letzten Wochen oder Jahren mal Nachrichten konsumiert hat, merkt schnell.
Mit der Meinungsfreiheit steht es hierzulande nicht so gut.

Das Problem existiert nicht nur zwischen Bürgern, auch Politiker tragen ihren Teil dazu bei.

Die gleichen Politiker, die Bürger als „Bodensatz der Gesellschaft“, „faules Pack“ oder sonstige charmante Bezeichnungen titulieren, geben sich Mühe, jede kritische Stimme möglichst mundtot zu machen.
(Bestrafe einen, erziehe viele!)

Es reicht schon eine Aussage wie
Lasst uns die ermordeten Kinder, die diese illegale und unkontrollierte Zuwanderung durch die Altparteien zu verantworten hat, niemals vergessen.
und schon steht man im Verdachtsfall.
(Hierbei handelt es sich um eine Tatsache, die durch Statistiken und durch die Polizei belegt sind)

Politiker hätten es am liebsten, wenn man sich vor einer Ausreise im Karrierecenter abmeldet, wo entschieden wird, ob man überhaupt ausreisen darf.
Klingt fast wie ein modernes Serviceangebot, nur ohne Service.

Und selbstverständlich wurden in bester demokratischer Tradition schon Wahlen rückabgewickelt, rein zufällig natürlich immer dann, wenn die Ergebnisse den falschen Leuten gefallen hätten.
Ebenso demokratisch sind Absprachen zwischen Parteien oder das subtile Beeinflussen von Wahlen.

Über Parteinahe steuerfinanzierte NGOs und deren Machenschaften ganz zu schweigen.

So, das sollte fürs Erste reichen.
Jetzt bin ich gespannt auf die Rechtfertigungen für die im Zitat genannten Behauptungen.
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12
Klaus Meinhard
6 tage vor
Lieber Winston,

fangen wir zwei mal zusammen oben an:

Zitat:
Wer in den letzten Wochen oder Jahren mal Nachrichten konsumiert hat, merkt schnell.
Mit der Meinungsfreiheit steht es hierzulande nicht so gut.
Kein Beleg, kein Fakt.
Nur ein Gefühl.

Die aktuelle Meinungsfreiheit zeigt sich hier in den Kommentaren.
Sie und ich können unsere Meinung äußern.
Ohne Problem, ohne Zensur.

Sie finden meine Meinung doof, ich finde Ihre Meinung doof.
Und wir können das beide äußern. Und das kann so stehen bleiben .. nachlesbar für alle.

Sie haben das Gefühl sie können Ihre Meinung nicht ohne Contra äußern. Das ist richtig. Das gehört aber zur Meinungsfreiheit dazu. Es ist ja meine Meinung.

Bevor wir weitermachen:
Bis dahin sollten wir zwei übereinstimmen, richtig?
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12
W̷i̸n̵s̷t̵o̴n̸
6 tage vor
zitiere Klaus Meinhard:
Kein Beleg, kein Fakt.
Nur ein Gefühl.

Die aktuelle Meinungsfreiheit zeigt sich hier in den Kommentaren.
Sie und ich können unsere Meinung äußern.
Ohne Problem, ohne Zensur.


Falsch!

Fakt ist.
Eine ganze Reihe Menschen hätte ordentlich blechen dürfen, oder hat es bereits getan, wenn sie nicht anwaltlich dagegen vorgegangen wären.
Aber klar, kann man alles nachlesen, falls schriftliche Bestätigung von anderen benötigen werden, um Fakten zu akzeptieren.

Dasselbe gilt für das von mir erwähnte Zitat weiter oben, das den Verfassungsschutz offenbar so sehr beeindruckt hat, dass er gleich in Aktion treten musste.

Natürlich gibt es Meinungsfreiheit.
Man muss nur mit den Konsequenzen leben.
Und genau diese Konsequenzen sorgen dafür, dass immer mehr Menschen Angst haben, ihre Meinung zu äußern, aus Angst vor… Überraschung: Konsequenzen.

Zurück zum Thema.
Ich warte immer noch auf Belege für die angeblichen Lügen und Behauptungen aus meinem Zitat im Eingangsbeitrag.

Kommt da jetzt endlich etwas Substanzielles?
Oder bleibt es wie üblich bei heißer Luft und irgendwelches Geschwurbel?
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12
Klaus Meinhard
6 tage vor
zitiere W̷i̸n̵s̷t̵o̴n̸:


Falsch!

Fakt ist.
Eine ganze Reihe Menschen hätte ordentlich blechen dürfen, oder hat es bereits getan, wenn sie nicht anwaltlich dagegen vorgegangen wären.

Natürlich gibt es Meinungsfreiheit.
Man muss nur mit den Konsequenzen leben.


Wo ist da der Fakt?
Sie haben eine Menge Meinung .. aber sehr wenig Substanz.
Von irgendwelchen „Konsequenzen“ reden, aber nichts benennen, klingt wie ein Chemtrail-Verschwörungstheoretiker.

Einfach „Fakt ist“ schreiben ist so wie ein 4-jähriger der trotzig „Ich will aber“ ruft.

Wenn Sie sich auf das Minimum an Gemeinsamkeit zu Meinungsfreiheit nicht verständigen können, was wollen Sie dann eigentlich?

Mit der Art werden Sie weder mit Ihrem Chef, Ihrem Mitarbeiter, Kollegen, Lebenpartner noch Ihren Kindern eine vernünftige Konversation führen können.
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13
W̷i̸n̵s̷t̵o̴n̸
6 tage vor
zitiere Klaus Meinhard:
Wo ist da der Fakt?
Sie haben eine Menge Meinung .. aber sehr wenig Substanz.
Von irgendwelchen „Konsequenzen“ reden, aber nichts benennen, klingt wie ein Chemtrail-Verschwörungstheoretiker.


Ich sehe mich wirklich nicht in der Pflicht, mir die Mühe zu machen und all die netten Anekdoten über „Lügenfritz“, „aufgeblasene Dampfnudel“, „Schwachkopf“ oder die legendäre Hausdurchsuchung im Bademantel herauszukramen, nur damit jemand, der Fakten ohnehin konsequent ignoriert, sich wieder beruhigt fühlt.

Diese Geschichten kennt inzwischen jeder, der nicht gerade unter einem Felsen wohnt.

Und trotzdem bist du weiterhin nicht in der Lage, meine Frage (schon in der anderen News) zu beantworten.
Stattdessen lieferst du eine Gegenfrage nach der anderen, als wärst du in einem Rhetorikseminar für Fortgeschrittene gescheitert.
Hat dir wirklich niemand beigebracht, dass man so etwas lässt?

Bist du tatsächlich nicht imstande, deine eigenen Widersprüche auch nur ansatzweise zu erklären?
Du redest groß von „Diskussion mit Fakten“, aber beim Denken scheint dir das Glück regelmäßig einen Bogen zu machen.

Man könnte fast meinen, du teilst dir die Tablettenration mit Markus, derselbe kreative Totalausfall, wenn es darum geht, eine einfache Frage zu beantworten.
Faszinierend, wie zwei Menschen unabhängig voneinander exakt dieselbe Leere produzieren können.

Dieses endlose Ausweichen, Herumreden und Geschwafel ist einfach nur noch ermüdend, und zwar auf einem Niveau, das schon fast sportlich ist.
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Anti Grün
1 woche vor
Aha, Markus ist auch schon aufgewacht. Und hat sich wieder einen neuen Namen aus dem Telefonbuch ausgesucht. Lesen kann er gerade noch. Mit Logik und Kausalität hapert es allerdings gewaltig.
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