Wie die CDU-Bundestagsabgeordnete Dr. Katja Leikert mitteilt, sind die Chancen für die Realisierung der Nordmainischen S-Bahn, die die Region schnell und unkompliziert mit dem Rhein-Main-Gebiet verbinden soll, gestiegen. Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf zur Änderung des Gemeindeverkehrs-finanzierungsgesetzes (GVFG) beschlossen. Ziel ist es, die Länder zukünftig noch stärker bei ihrer Aufgabe der Finanzierung des ÖPNV zu unterstützen. Unter anderem ist vorgesehen, die Nahverkehrsanteile von Großknotenprojekten anteilig fördern zu können.
Wie aus einem Schreiben aus dem Bundesverkehrsministerium an Leikert hervorgeht, bestehen aufgrund des noch zu beschließenden neuen GVFG mit seinen deutlich erweiterten Finanzierungshilfen daher künftig gute Voraussetzungen für die Realisierung der Nordmainischen S-Bahn. Weiter heißt es in dem Brief, der Bund werde das Vorhaben „weiterhin aufgeschlossen und positiv begleiten“. Neben der deutlichen Erhöhung der Mittel auf rund 665 Millionen Euro im Jahr 2020 und auf 1 Milliarde Euro im Jahr 2021 im Rahmen des Koalitionsvertrages sollen diese Mittel ab 2025 auf jährlich 2 Milliarden Euro steigen. Basis hierfür sind die Beschlüsse zum Klimaschutzprogramm. Auch die Förderbedingungen sollen deutlich verbessert werden.
„Seit meiner Wahl in den Deutschen Bundestag setze ich mich intensiv für den Bau der Nordmainischen S-Bahn ein und bin dafür immer wieder in den Ministerien in Wiesbaden und Berlin vorstellig geworden. Umso mehr freue ich mich, dass diese Hartnäckigkeit nun offenbar Früchte trägt. Nach der Aufnahme in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans ist diese Nachricht ein weiterer wichtiger Zwischenschritt. Wir sind noch lange nicht am Ziel, aber ich werde mich weiterhin mit aller Kraft für die Realisierung dieses Jahrhundertprojekts einsetzen“, betont Leikert.
Foto: Katja Leikert (CDU) mit Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU).
