Über die breiten Themenbereiche der Mitglieder und Teilnehmer wurde dabei in angenehmer Atmosphäre diskutiert und sich ausgesprochen. Digitalisierung, innere und äußere Sicherheit oder Datenschutz sind dabei einige der angesprochenen Themen.
Gleich zu Beginn der Veranstaltung sorgte ein junger Teilnehmer (16 Jahre) aus Schöneck mit der Frage: „Wie sollen die Milliarden-Ausgaben, die zur Bewältigung der CORONA-Krise aufgewendet wurden durch unsere Generation zurückgezahlt werden?“ für den richtigen Einstieg. Merz, der darauf einging und die damit einhergehenden Probleme zur Bewältigung der Krise anschaulich schilderte, konnte möglicherweise die Sorgen nicht mildern, aber zumindest für Verständnis der Maßnahmen werben. Dabei, so Merz, komme es eben nicht nur darauf an, dass die Krise bewältigt wird, sondern auch im Rahmen der möglichen Investitionen steht. „Wenn Banken mit Milliarden gerettet werden können, muss es uns, als eines der reichsten Länder möglich sein, die Krise mit den zur Verfügung stehenden Mitteln zu bewältigen.“ stellte ein Teilnehmer resümierend fest.
Auch beim Thema Einwanderung, war die Richtung klar erkennbar. „Wir müssen die Einwanderung aus der Sicht des eigenen Landes bewerten und nicht aus der Sicht der Einwandernden.“ Merz ging es nicht darum, nicht zu helfen, wo Hilfe notwendig ist, sondern er machte deutlich, es muss " stemmbar und machbar" sein. Angesprochen auf die noch immer ungenügende Digitalisierung in Deutschland und den Ausführungen des Koalitionsvertrag 2017/2018 in dem eine flächendeckende digitale Infrastruktur von Weltklasse vereinbart war, musste festgestellt werden, dass Digitalisierung in viele Schulen nicht angekommen ist. Zur Frage welche Maßnahmen hierzu ergreifen sind, ließ Merz klar erkennen, dass er einerseits an der Aufgabenzuweisung der Länder hinsichtlich der Bildungspolitik festhält, aber so Merz: „dürfen weder die Schulen mit der Digitalisierung allein gelassen werden, noch darf sich der Bund hinsichtlich seiner Möglichkeiten überschätzen.“
Schlussendlich fand das Thema Datenschutz Eingang in die Diskussion und Merz führte dazu aus, dass „die Überhöhung des Datenschutzes die Nutzung der Möglichkeiten von sinnvoller Datenverarbeitung erschwert.“ Hier bedarf es einer Überarbeitung, um die Anwendbarkeit auf ein normales Maß im Rahmen der Möglichkeiten zu bringen. „Gerade Vereine und der Mittelstand hatten enorm unter den Auflagen der DSGVO zu leiden und das muss der Vergangenheit angehören.“ so der Kreisvorsitzende der MIT Volker Rode. Im Bundestagswahlkreis 175 ist Volker Rode Kandidat zur Nominierung des Bundestagsmandates im Wahlkreis 175.
Foto: Auszug aus der mit mehr als 50 Personen stattgefundenen Videokonferenz mit Friedrich Merz.
