Die verbalen Attacken gegen Arbeitgeber als "Herren in Maßanzügen" und ihr Aufruf zum "Kampf" gegen soziale Ungerechtigkeit“ stellen einen unverantwortlichen Aufruf zum Kulturkampf dar, der die wirtschaftliche Stabilität Deutschlands gefährdet und gesellschaftliche Konflikte herbeiführt. Als noch Vertreterin der Bundesregierung und hochrangige SPD-Politikerin trägt Bas eine besondere Verantwortung, die sie grob missachtet. Statt konstruktiver Lösungen für die drängenden wirtschaftlichen Herausforderungen zu suchen, schürt sie Konflikte und ignoriert bewusst wirtschaftliche Realitäten. Dabei sollte die SPD nicht vergessen, dass Sie bei der Bundestagwahl zu Beginn dieses Jahres, dass schlechteste Ergebnis der Nachkriegszeit erzielte. Mit ihrem „Pöbel-Wochenendausflug“ hat sich Frau Bas für eine Entlassung qualifiziert“, bewertet der Kreisvorsitzende Patrick Heck die Personalie.
„Die Äußerungen von Bärbel Bas sind ein Schlag ins Gesicht der Arbeitgeber, die tagtäglich für Wachstum, Wohlstand und Beschäftigung in unserem Land sorgen", erklärt der stellvertretende Vorsitzende der MIT Main-Kinzig, Lukas Henke. "Während die Wirtschaft unter Stagnation leidet und Investitionen ausbleiben, wählt die SPD den Weg der Polarisierung. Das ist nicht nur populistisch, sondern öffnet die Türen für extreme Positionen an den politischen Rändern." Zur Untermauerung dieser Kritik verweist der MIT Kreisvorstand auf aktuelle Konjunkturdaten, welche die wirtschaftlichen Fakten klar darlegen würden. Statt notwendiger Reformen, wie einer Entlastung der Unternehmen durch geringere Bürokratie und weniger Steuern, behindere die SPD mit ihrem Festhalten an teuren Sozialpaketen wie dem Rentenpaket das Wachstum.
Die Konjunkturzahlen würden zeigen: "Private Haushalte konsumieren zurückhaltend, die Industrie verzeichnet nur geringfügige neue Aufträge – eine schwache Nachfrage prägt die Konjunktur." Die Politik der SPD stehe im krassen Gegensatz zu den bestehenden Mehrheiten in der Bevölkerung, die laut Umfragen stabile Renten und wirtschaftliche Prosperität fordern würden, ohne die Beitragszahler übermäßig zu belasten. Die mangelnde Reformbereitschaft der SPD und ihrer Jugendorganisation Jusos sei der Kern des Problems. Während Arbeitgeber für mehr Investitionen und Wettbewerbsfähigkeit eintreten würden, blockiere die linke Politik notwendige Anpassungen – sei es bei der Schuldenbremse, dem Bürgergeld oder der Energiewende. Diese bewusste Ignoranz wirtschaftlicher Fakten führe zu einer Stagnation, die Deutschland international den Anschluss verlieren lasse.
Der MIT-Kreisvorstand betont: "Zu wenig Investitionen, zu viel Bürokratie, zu hohe Standortkosten – die deutsche Wirtschaft steckt fest. Solche Politik ist nicht nur wirtschaftsfeindlich, sondern öffnet den politischen Rändern Tür und Tor, indem sie Frustration schürt und reale Lösungen verhindert. Die MIT Main-Kinzig steht fest an der Seite der Wirtschaft und der Arbeitgeber. Wir fordern die SPD auf, ihre ideologische Verblendung aufzugeben und auf die Mehrheiten in der Bevölkerung anzuerkennen, die Reformen für Wachstum und Stabilität verlangen. Links ist vorbei und das ist auch gut so. Es ist Zeit für eine wirtschaftsfreundliche Politik, die Deutschland mit Reformen voranbringt“, so der Kreisvorsitzende Patrick Heck abschließend.
Über die Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT): Die MIT ist die größte parteipolitische Vereinigung des Mittelstands in Deutschland und setzt sich laut eigenen Angaben für wirtschaftsfreundliche Politik, weniger Bürokratie und starke Rahmenbedingungen ein. Als Teil der CDU/CSU-Familie vertritt sie die Interessen von über 25.000 Mitgliedern aus Handwerk, Handel und Industrie.
Kommentare
Aber eigentlich ging es um ein gekränktes Ego von Frau Bas. Als Sie etwas unqualifiziert meinte, dass die Lasten der Haltelinie beim Rentenniveau nicht aus Beiträgen der Versicherten, sondern aus Steuermitteln finanziert wird. Das ist zwar in der Sache richtig, offenbarte aber die eingeschränkte Sichtweise der SPD-Politikerin. Sie argumentierte, als kämen Steuermittel aus dem Nichts, wären praktisch gottgeschenkt und Resultat harter Arbeit und ordentlichem Wirtschaften jeden Bürgers. Über diese eingeschränkte Sichtweise und Verhöhnung jeden Steuerzahlers haben die Unternehmer gelacht. Eben weil Sie sich als Teil des Ganzen sehen. Und Sie war gekränkt.
Und dann geht Sie zur Jugend und lässt ihrer Kränkung freien Lauf, indem Sie den Arbeitgeber generell als Feind ausmacht, den es zu bekämpfen gelte. Das war die Dynamik.
Ich glaube, unser Land krankt an diesen auf die Spitze getriebenen Die-und-Wir-Denkens. Gespalten statt gemeinsam. Wie kann ich als Arbeitsministerin Arbeitgeber als gegnerisches Lager ansehen? Das ist unbegründet und dumm. Und auf offener Bühne geäußert umso dümmer.
Nicht zu vergessen: Deutschland eilt von Jahr zu Jahr von Rekordsteuereinnahmen zu Rekordsteuereinnahmen. Geld wäre also genug vorhanden, würde man endlich die Prioritäten ändern.
Ehrm, Unternehmen zahlen, neben Sozialabgaben, folgende Steuern:
- Einkommensteuer
- Gewerbesteuer
- Umsatzsteuer
sowie Körperschaftssteuer.
Fragen Sie mal einen Bürgermeister, die mögen das.
Der Unternehmer, der das nicht begreift (also nicht netto kalkuliert), der sollte es vielleicht lieber sein lassen mit der Selbständigkeit.
Bitte nicht Falsch verstehen, die Umsatzsteuer ist nicht das Problem um das es hier geht.
Ohne Arbeitgeber - keine Arbeitnemer, kein Lohn - keine Einkommensteuer, kein Konsum - keine Umsatsteuer, keine Unternehmensgewinne - keine Gewerbe/ Körperschaft/ Einkommensteuer.
Bestimmte politische Gruppen sind natürlich der Meinung, das kann man mit Besteuerung von Vermögen und Besitz kompensieren. Wird bestimmt sehr lange funktionieren...
Unternehmer, die ihren Laden dicht machen, sind ja schließlich auch nicht insolvent, sondern hören nur auf zu arbeiten.
Die Angestellten sind dann auch nicht arbeitslos, sondern nur viel öfter zu Hause.
Geld, das die Menschen nicht haben, können sie auch nicht für Quatsch ausgeben.
Man muss sich die Dinge nur schönreden, dann klappt das schon.
Abee vielleicht ist das ja der Wille, wenn Deutschland pleite ist, will auch keiner mehr herkommen. Ckever ;)